Einladung zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses

Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode            
Hauptausschuss

Einladung

 

Die nächste öffentliche Sitzung des Hauptausschusses findet am

Donnerstag, den 17. November 2022, um 19:00 Uhr, Sitzungssaal Haus II, Hauptstr. 43/44, 99752 Bleicherode

statt.

Tagesordnung:
öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Hauptausschusssitzung vom 20.10.2022
5. Beratung zur Beschlussvorlage Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2019 der Landgemeinde Stadt Bleicherode
6. Beratung zur Beschlussvorlage Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2020 der Landgemeinde Stadt Bleicherode
7. Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019
8. Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020
9. Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019
10. Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020
11. Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019
12. Beratung zur Beschlussvorlage zur Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020
13. Beratung zur Beschlussvorlage zur Festlegung eines kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2023
14. Beratung zur Beschlussvorlage zur Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertagesreinrichtungen der Landgemeinde Stadt Bleicherode
15. Beratung zur Beschlussvorlage, dass die Höhe des Umlageanteils der Betriebskosten auf die Eltern 25 v.H. betragen soll; Abweichungen von 5 v.H. führen zu keiner Änderung der Beitragsordnung
16. Beratung zur Beschlussvorlage zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Landgemeinde Stadt Bleicherode und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in den Kommunalen Kindertagesstätten der Landgemeinde Stadt Bleicherode
17. Beratung zur Beschlussvorlage Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
18. Beratung zur Beschlussvorlage Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage „Am Schwimmbad“ in Bleicherode. Grundsatzbeschluss, zur Durchführung der Maßnahme während der haushaltslosen Zeit
19. Beratung zur Beschlussvorlage Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
20. Informationen des Bürgermeisters
21. Anfragen
22. Schließung der öffentlichen Sitzung
23. Anfragen der Einwohner

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

 

Bleicherode, den 09. November 2022

 

gez. Rostek
Bürgermeister
Stadt Bleicherode