Einladung zur Landgemeinderatssitzung

Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode

- Bürgermeister -

E i n l a d u n g

Die 28. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Stadt Bleicherode findet am Donnerstag, dem 23. Juni 2022, um 19.00 Uhr im Kulturhaussaal, Bahnhofstr. 56, 99752 Bleicherode

statt.

Tagesordnung
öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 28.04.2022
4. Mitteilungen des Bürgermeisters
5. Fragestunde für die Einwohner
6. Beratung und Beschlussfassung über den Satzungsbeschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 2030 der LEG Thüringen für das Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode
7. Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Heerweg Nr. 17/17a“ (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
8. Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Flächennutzungsplanes der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB
9. Beratung und Beschlussfassung zum Antrag der Fa. Wolfgang Streubel GmbH & Co.KG Bleicherode auf Zulassung einer Befreiung von den bauplanungs-rechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Gemeindemühlenweg“ der Stadt Bleicherode gem. § 31 (2) BauGB
10. Beratung und Beschlussfassung zum Neubau/Umbau eines Bestandsobjektes zum Feuerwehrgerätehaus in Wolkramshausen; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen der Vorläufigen Haushaltsführung
11. Beratung und Beschlussfassung zur Brückensanierung „Brücke über die Bahn in Bleicherode“; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme während der Haushaltslosen Zeit
12. Beratung und Beschlussfassung zum Neubau Archivgebäude der Stadtverwaltung Bleicherode; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen der Vorläufigen Haushaltsführung
13. Beratung und Beschlussfassung zur Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2022
14. Anfragen
15. Schließung der öffentlichen Sitzung

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bleicherode, den 15. Juni 2022

 

Rostek
Bürgermeister
Stadt Bleicherode