Einladung zur Landgemeinderatssitzung

Die 31. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Stadt Bleicherode findet

am Donnerstag, dem 24. November 2022, um 19.00 Uhr
im Kulturhaussaal,
Bahnhofstr. 56, 99752 Bleicherode

statt.


Tagesordnung
öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
3. Anträge zur Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 27.10.2022
5. Mitteilungen des Bürgermeisters
6. Fragestunde für die Einwohner
7. Beratung und Beschlussfassung Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2019 der Landgemeinde Stadt Bleicherode
8. Beratung und Beschlussfassung Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2020 der Landgemeinde Stadt Bleicherode
9. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019
10. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020
11. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019
12. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020
13. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019
14. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020
15. Beratung und Beschlussfassung zur Festlegung eines kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2023
16. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertagesreinrichtungen der Landgemeinde Stadt Bleicherode
17. Beratung und Beschlussfassung, dass die Höhe des Umlagenanteils der Betriebskosten auf die Eltern 25 v.H. betragen soll; Abweichungen von 5 v.H. führen zu keiner Änderung der Beitragsordnung
18. Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Landgemeinde Stadt Bleicherode und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in den Kommunalen Kindertagesstätten der Landgemeinde Stadt Bleicherode
19. Beratung und Beschlussfassung Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
20. Beratung und Beschlussfassung Erneuerung und Erweiterung der Straßen-beleuchtungsanlage „Am Schwimmbad“ in Bleicherode. Grundsatzbeschluss, zur Durchführung der Maßnahme während der haushaltslosen Zeit
21. Beratung und Beschlussfassung Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
22. Anfragen
23. Schließung der öffentlichen Sitzung
   



Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bleicherode, den 16. November 2022


gez. Rostek
Bürgermeister
Stadt Bleicherode

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