Einladung zur Gemeinderatssitzung

Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode                                                                             

- Bürgermeister -

 

E i n l a d u n g

Die 17. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Stadt Bleicherode findet

am Donnerstag, dem 27. Mai 2021, um 19.00 Uhr im Kulturhaussaal, Bahnhofstr. 56, 99752 Bleicherode

statt.

Tagesordnung

öffentliche Sitzung:

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
  3. Anträge zur Tagesordnung
  4. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 29.04.2021
  5. Mitteilungen des Bürgermeisters
  6. Fragestunde für die Einwohner
  7. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Stadt Bleicherode
  8. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
  9. Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Beigeordneten der aufgelösten Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
  10. Beratung und Beschlussfassung Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Straßenreinigungssatzung)
  11. Beratung und Beschlussfassung Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Sondernutzungssatzung)
  12. Beratung und Beschlussfassung Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Sondernutzungsgebührensatzung)
  13. Anfragen
  14. Schließung der öffentlichen Sitzung

Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Bleicherode, den 19. Mai 2021

 

gez. Rostek
Bürgermeister
Stadt Bleicherode

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