Einladung zur Gemeinderatssitzung
Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode
- Bürgermeister -
E i n l a d u n g
Die 11. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Landgemeinde Stadt Bleicherode findet
am Donnerstag, dem 24. September 2020, um 19.00 Uhr
im Dorfgemeinschaftshaus Obergebra, Halle-Kasseler-Straße 84 a
statt.
Tagesordnung
öffentliche Sitzung:
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der fristgerechten Ladung und der Beschlussfähigkeit
- Anträge zur Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 30.07.2020
- Mitteilungen des Bürgermeisters
- Fragestunde für die Einwohner
- Präsentation Homepage der Landgemeinde Stadt Bleicherode
- Vorstellung der Jahresrechnung der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Haushaltsjahr 2019 (Erläuterungsbericht und Ausführungen)
- Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Etzelsrode 2017/2018
9.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode
9.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
9.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
9.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode
9.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
9.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
10. Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Friedrichsthal 2017/2018
10.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal
10.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
10.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
10.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal
10.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
10.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
11. Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Hainrode 2017/2018
11.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode
11.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
11.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
11.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode
11.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
11.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
12. Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Kleinbodungen 2016-2018
12.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
12.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
12.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
12.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
12.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
12.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
12.7 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
12.8 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
12.9 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
13. Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Kraja 2018
13.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja
13.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
13.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
14 Prüfbericht aufgelöste Gemeinde Nohra 2017/2018
14.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra
14.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
14.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
14.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra
14.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
14.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
15. Prüfberichte aufgelöste Gemeinde Wipperdorf 2014-2016 und 2017/2018
15.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
15.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
15.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
15.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
15.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
15.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
15.7 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
15.8 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
15.9 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
15.10 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
15.11 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
15.12 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
15.13 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
15.14 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
15.15 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
16. Prüfberichte aufgelöste Gemeinde Wolkramshausen 2014-2016 und 2017/2018
16.1 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
16.2 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
16.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
16.4 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
16.5 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
16.6 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
16.7 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
16.8 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
16.9 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
16.10 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
16.11 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
16.12 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
16.13 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
16.14 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
16.15 Beratung und Beschlussfassung zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
17. Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister – KIV
18. Beratung und Beschlussfassung zur Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) „Regisafe“
19. Beratung und Beschlussfassung Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020
20. Beratung und Beschlussfassung der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode
21. Beratung und Beschlussfassung zur Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 53-9/2020 vom 25.06.2020
22. Beratung und Beschlussfassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
23. Anfragen
24. Schließung der öffentlichen Sitzung
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Bleicherode, den 18. September 2020