Beschlüsse des Landgemeinderates

2020

32-8/2020
27.02.2020
Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" vom 28.11.2019
33-8/2020
27.02.2020
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode"
24-8/2020
27.02.2020
Verlängerung der Sanierungsdurchführung im Sanierungsgebiet "Altstadt" und im Stadtumbaugebiet "Nördliche Altstadt" gemäß § 142 BauGB
45/2020
07.05.2020
Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegeiet A Gemeindemühlenweg" der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
46/2020
07.05.2020
Umbenennung von Straßen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode
47/2020
07.05.2020
Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W-Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode, OT Hainrode
48/2020
07.05.2020
Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
54-9/2020 Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Zinnsturm" der Stadt Bleicherode Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB
58-10/2020 Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode
69-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode
70-11/2020 Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
71-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
72-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode
73-11/2020 Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
74-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
75-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal
76-11/2020 Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
77-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
78-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal
79-11/2020 Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
80-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
81-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode
82-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
83-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
84-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode
85-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
86-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
87-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
88-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
89-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
90-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
91-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
92-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
93-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen
94-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
95-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
96-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja
97-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
98-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
99-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra
100-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
101-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
102-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra
103-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
104-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
105-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
106-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
107-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
108-11-2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
109-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
110-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
111-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
112-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
113-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
114-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
115-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
116-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
117-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf
118-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
119-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
120-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
121-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
122-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014
123-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
124-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
125-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015
126-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
127-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
128-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016
129-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
130-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
131-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017
132-11/2020 Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen
133-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
134-11/2020 Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018
135-11/2020 Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister - KIV Thüringen
136-11/2020 Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) "Regisafe"
137-11/2020 Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020
138-11/2020 Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode
139-11/2020 Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 53-9/2020 vom 25.06.2020
140-11/2020 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode
144-12/2020 Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01.01.-31.12.2021
145-12/2020 Vertrag über die forsttechnische Leitung und den forsttechnischen Betrieb im Wald der Landgemeinde Stadt Bleicherode
146-12/2020 Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "PV-Freianlage - Buhlaer Straße" (OT Kraja) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
147-12/2020 Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "PV-Freianlage - Unterm Heerweg" (OT Obergebra) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich
153-13/2020 Beschluss zum Festlegen eines kalkulatorischem Zinssatzes für die Jahre 2020 und 2021
154-13/2020 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 123.184 € für die Gewerbesteuerumlage
155-13/2020 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 46.500 € für Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten der Feuerwehrangehörigen der Landgemeinde Stadt Bleicherode
156-13/2020 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 50.000 € für die Geräte und Gebrauchsgegenstände sowie ca. 40.500 € für die Unterhaltung Fahrzeuge der Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode, gesamt 90.500 €
157-13/2020 Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 166.500 € für die Unterhaltung/Bewirtschaftung des Kommunalwaldes der Landgemeinde Stadt Bleicherode
158-13/2020 Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode

2019

1-2/2019
01.07.2019
Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode sowie der zu bildenden Fachausschüsse
1-3/2019
11.07.2019
Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung in der parlamentarischen Sommerpause 2019
8-4/2019
26.09.2019
Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode
9-4/2019
26.09.2019
Bestellung eines Vertreters und des Stellvertreters der Landgemeinde Stadt Bleicherode in die Jagdgenossenschaft Bleicherode
10-4/2019
26.09.2019
Weitergabe von Fördermitteln in Höhe von 10.000 € über das kommunale Förderprogramm "Gestalterischer Mehraufwand" an die Hauptstraße 74 GbR zur Förderung der Baumaßnahme an dem Gebäude Hauptstraße 74
11-4/2019
26.09.2019
Städtebauliche Satzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 4 "Obergebraer Straße" der Stadt Bleicherode gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGBbwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i.V.m. § 10 BauGB
12-4/2019
26.09.2019
Satzung über die Frewilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Feuerwehrsatzung)
19-5/2019
30.10.2019
Zuschuss an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband "Bleicheröder Berge - Hainleite" e.V.
20-5/2019
30.10.2019
Bestellung von Frau Jana Kleinewalter-Müller, Herrn Michael Stoff, Herrn Joachim Leßner und Herrn Daniel Braun als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode
21-5/2019
30.10.2019
Beschluss über den Antrag der Bauer Resources GmbH, Schrobenhausen, auf Zulassung einer Befreiung von den Bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplan "Kaliwerk Bleicherode" gem. § 31 (2) BauGB
22-5/2019
30.10.2019
Entwicklung d. Campingplatzes Teichtal in der Ortschaft Hainrode; Herstellung der Vermarktungsfähigkeit
23-6/2019
28.11.2019
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode (ohne Ortsteil Hainrode) für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020
24-6/2019
28.11.2019
Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Ortsteil Hainrode, für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020
25-6/2019
28.11.2019
Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode
26-6/2019
28.11.2019
Erweiterung dr vier Ausschüsse des Gemeinderates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern
29-7/2019
12.12.2019
Beschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt)
30-7/2019
12.12.2019
Beschluss zum Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 (Haushaltsjahr 2019) und für die Jahre 2019 bis 2023 (Haushaltsjahr 2020) der Landgemeinde Stadt Bleicherode
31-7/2019
12.12.2019
Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode