Beschlüsse des Landgemeinderates
2024
| LGR/0001/2024 | 29.02.2024 | Überplanmäßige Ausgabe Gewerbesteuerumlage 2023 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0002/2024 | 29.02.2024 | Einführung des Förderprojektes E-Rechnung, Schritt 2 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0003/2024 | 29.02.2024 | Ablösesumme Restwert Mulitcar M30G NDH-BL 40 in Höhe von 18.168,05 € zum 31.03.2024 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0004/2024 | 29.02.2024 | Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0013/2024 | 28.03.2024 |
Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage - östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; |
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| LGR/0014/2024 | 28.03.2024 | Planverfahren zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage - östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Ergänzender Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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| LGR/0015/2024 | 28.03.2024 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode „Wettau“ OT Wernrode der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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| LGR/0016/2024 | 28.03.2024 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Heerweg Nr. 17/17a“ (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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| LGR/0017/2024 | 28.03.2024 | Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0018/2024 | 28.03.2024 | Grundhafter Ausbau des südlichen Gehweges mit Straßenbeleuchtung und barrierefreier Ausbau der ÖPNV-Bushaltestellen (beidseitig) in der Elender Hauptstraße; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit |
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| LGR/0020/2024 | 25.04.2024 | Ersatzneubau einer Fußgangerbrücke über den Kuhbrunnen in Bleicherode; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Baumaßnahme während der haushaltslosen Zeit | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0021/2024 | 25.04.2024 | Planungsleistungen für Sicherungs- und Rückbaumaßnahmen am Dach und der Nebengebäude des Objektes Hauptstraße 40 in Bleicherode; Grundsatzbeschluss zur Beauftragung von Planerleistungen bis zur Leistungsphase 4 (Genehmigungsplanung) während der haushaltslosen Zeit | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0022/2024 | 25.04.2024 | Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr des Ortsteils Wollersleben | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0025/2024 | 23.05.2024 | Ausweisung von Stilllegungsflächen im Kommunalwald Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0026/2024 | 23.05.2024 | Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2021 der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0027/2024 | 23.05.2024 | Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2022 der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0028/2024 | 23.05.2024 | Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2021 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0029/2024 | 23.05.2024 | Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2022 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0030/2024 | 23.05.2024 | Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2021 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0031/2024 | 23.05.2024 | Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2022 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0032/2024 | 23.05.2024 | Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2021 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0033/2024 | 23.05.2024 | Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2022 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0034/2024 | 23.05.2024 | Bewilligung von Mehrausgaben für die Baumaßnahme barrierefreier Umbau Zierbrunnenplatz in Bleicherode im Haushaltsjahr 2024, im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0035/2024 | 23.05.2024 | Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0038/2024 | 29.08.2024 | Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode sowie der zu bildenden Fachausschüsse | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0039/2024 | 29.08.2024 | Bestellung von Frau Franka Hitzing (CDU/FDP), Herrn Robert Henning (BSW), Herr Enrico Stöhr (Wählergemeinschaft Hainleite/Wipper / Freiwillige Feuerwehr Wipperdorf/Freie Wähler Wipperdorf) und Frau Kirsten Paarmann (AfD) als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Bleicheröder Wohnungsbau GmbH | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0040/2024 | 29.08.2024 |
Bestellung nachstehender 10 Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode
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| LGR/0041/2024 | 29.08.2024 | Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren von Gewerbetreibenden auf dem Zierbrunnenplatz in Bleicherode für die Jahre 2024 und 2025 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0042/2024 | 29.08.2024 | Festlegung eines kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2025 auf 2,00 % | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0043/2024 | 29.08.2024 | Anschluss des Verwaltungsgebäudes Backsüber 3 an die öffentliche Kanalisation; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Umschlussarbeiten | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0064/2024 | 26.09.2024 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29 "Wipperdorfer Bahnhofstraße 1" (OT Wipperdorf) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
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| LGR/0065/2024 | 26.09.2024 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 30 "PV-Freianlage Krajaer Straße" (OT Kleinbodungen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
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| LGR/0066/2024 | 26.09.2024 | öffentliche Widmung der Verkehrsfläche Flur 10, Flurstück 1623/13, Gemarkung Bleicherode als öffentliche Straße | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0071/2024 | 29.10.2024 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2025 | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0072/2024 | 29.10.2024 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme Neubau Feuerwehrgerätehaus der Feuerwehr Wolkramshausen | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0080/2024 | 28.11.2024 | Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0081/2024 | 28.11.2024 | Wahl des kommunalen Seniorenbeirates der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0082/2024 | 28.11.2024 | Friedhofssatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0083/2024 | 28.11.2024 | Friedhofsgebührensatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0084/2024 | 28.11.2024 | Baumaßnahme Zinsturm Bleicherode - Weiterführung und Beendigung der Maßnahme in haushaltsloser Zeit | ||||||||||||||||||||||
| LGR/0085/2024 | 28.11.2024 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
2023
| 339-33/2023 | 23.02.2023 | Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Claudia Körber zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahl am 04.06.2023 in der Ortschaft Kraja |
| 340-33/2023 | 23.02.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 „Schleifweg“ (OT Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 341-33/2023 | 23.02.2023 | Erneuerung Gehweg und Straßenbeleuchtung in der Elender Hauptstraße; Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Ausbauplanung während der haushaltslosen Zeit |
| LGR/0009/2023 | 30.03.2023 | Papierlose Ratsarbeit- Bereitstellung von angemessener Informations- und Kommunikationstechnik |
| LGR/0010/2023 | 30.03.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „PV-Freianlage - Buhlaer Straße“ (OT Kraja) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Abwägungs- u. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB |
| LGR/0023/2023 | 27.04.2023 | Erstellung von Tonaufzeichnungen zur Bearbeitung des Sitzungsdienstes |
| LGR/0024/2023 | 27.04.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 „Schleifweg“ (OT Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Auslegungbeschluss gern. § 3 (2) BauGB in dem gern. Anlage zu diesem Beschluss festgesetztem räumlichen Geltungsbereich |
| LGR/0041/2023 | 01.06.2023 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2024 bis 2028 |
| LGR/0042/2023 | 01.06.2023 | Zustimmung zum Umstufungsverfahren der L 1035 von Obergebra bis Bleicherode |
| LGR/0043/2023 | 01.06.2023 | Zustimmung zum Umstufungsverfahren der L 2056 von Kraja bis Kleinbodungen |
| LGR/0052/2023 | 29.06.2023 | Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause |
| LGR/0053/2023 | 29.06.2023 | Sicherung/Sanierung und Umnutzung Hauptstraße 130 in Bleicherode (Kanzleikarree) zum Co-Working-Space, Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme in der haushaltslosen Zeit |
| LGR/0054/2023 | 29.06.2023 | Altstadtsanierung/Städtebauförderung; Durchführung eines Planerauswahlverfahrens/Ausschreibung zur Vergabe von Sanierungsberaterleistungen, Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme in der haushaltslosen Zeit |
| LGR/0055/2023 | 29.06.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstelleung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 "Schleifweg" (OT Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 BauGB |
| LGR/0064/2023 | 27.07.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstelleung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 "PV-Freianlage-östlich von Wollersleben" (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| LGR/0065/2023 | 27.07.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstelleung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 26 "Schleifweg" (OT Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| LGR/0071/2023 | 28.09.2023 | Festlegung eines kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2024 |
| LGR/0075/2023 | 14.11.2023 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2024 |
| LGR/0076/2023 | 14.11.2023 | Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| LGR/0077/2023 | 14.11.2023 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Landgemeinde Stadt Bleicherode 2022 bis 2028 (Haushaltsjahr 2023) |
| LGR/0078/2023 | 14.11.2023 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Haushaltsjahr 2023 |
| LGR/0079/2023 | 14.11.2023 | Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026 der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| LGR/0080/2023 | 14.11.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Heerweg Nr. 17/17a“ (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB |
| LGR/0081/2023 | 14.11.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Neubau SB-Markt in der Karl-Liebknecht-Straße“ (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB; Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1 ), 3 (2) u. 4 (2) BauGB |
| LGR/0082/2023 | 14.11.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 „Kaliwerk“ (OT Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 1 (3) und 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| LGR/0083/2023 | 14.11.2023 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Wernrode „Wettau“ (OT Wernrode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode im Vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 1 (3), 2 (1 ), 3 (2) u. 4 (2) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| LGR/0084/2023 | 14.11.2023 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Baumschutzsatzung) |
| LGR/0094/2023 | 14.12.2023 | Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Claudia Körber zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen am 26.05.2024 |
| LGR/0095/2023 | 14.12.2023 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| LGR/0096/2023 | 14.12.2023 | Aufnahme und Ausbau diplomatischer und partnerschaftlicher Beziehungen zur Stadt Aurora im Bundesstaat Oregon in den USA |
2022
| 256-24/2022 | 27.01.2022 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet A Gemeindemühlenweg“ der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
| 257-24/2022 | 27.01.2022 | Städtebauliche Satzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 6 „Mittelweg“ der Landgemeinde Stadt Bleicherode gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB; Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i. V. m. § 10 BauGB |
| 258-25/2022 | 24.02.2022 | Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Claudia Körber zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahlen am 12.06.2022 |
| 259-25/2022 | 24.02.2022 | vorbereitender Bauleitplan (Flächennutzungsplan) für die Landgemeinde Stadt Bleicherode; Durchführung/Beginn des Satzungsverfahrens im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung |
| 260-25/2022 | 24.02.2022 | Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Bundesprojektes „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ |
| 261-25/2022 | 24.02.2022 | Fortführung der Maßnahme „Bauhofstandort Nohra“ im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung |
| 262-25/2022 | 24.02.2022 | Übertragung der freiwilligen Aufgabe der Daseinsfürsorge mittels Glasfaser bzw. zukünftiger neuer Technologien der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf den Kommunalen Energiezweckverband Thüringen (KET) |
| 263-25/2022 | 24.02.2022 | Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs HLF 10 Allrad für die Freiwillige Feuerwehr des Ortsteils Wipperdorf |
| 265-26/2022 | 31.03.2022 | Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren von ortsansässigen Gewerbetreibenden in der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Jahr 2022 |
| 266-26/2022 | 31.03.2022 | Beitritt in den Landschaftspflegeverband „Südharz/Kyffhäuser“ e.V. |
| 271-27/2022 | 28.04.2022 | Beitritt in den Tourismusverband Südharz Kyffhäuser e.V. |
| 272-27/2022 | 28.04.2022 | Inanspruchnahme von Leadermitteln der RAG Südharz e.V. zur Installation von 4-5 zusätzlichen digitalen Informationstafeln in der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 275-28/2022 | 23.06.2022 | Satzungsbeschluss des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 2030 der LEG Thüringen für das Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 276-28/2022 | 23.06.2022 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 „Heerweg Nr. 17/17a“ (Bleicherode) der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 277-28/2022 | 23.06.2022 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Flächennutzungsplanes der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB |
| 278-28/2022 | 23.06.2022 | Antrag der Fa. Wolfgang Streubel GmbH & Co.KG Bleicherode auf Zulassung einer Befreiung von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans Gewerbegebiet „Gemeindemühlenweg“ der Stadt Bleicherode gem. § 31 (2) BauGB |
| 279-28/2022 | 23.06.2022 | Neubau/Umbau eines Bestandsobjektes zum Feuerwehrgerätehaus in Wolkramshausen; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen der Vorläufigen Haushaltsführung |
| 280-28/2022 | 23.06.2022 | Brückensanierung „Brücke über die Bahn in Bleicherode“; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme während der Haushaltslosen Zeit |
| 281-28/2022 | 23.06.2022 | Neubau Archivgebäude der Stadtverwaltung Bleicherode; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen der Vorläufigen Haushaltsführung |
| 282-28/2022 | 23.06.2022 | Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung über Beschlussvorlagen in der parlamentarischen Sommerpause 2022 |
| 304-29/2022 | 29.09.2022 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 „PV-Freianlage – Buhlaer Straße“ (OT Kraja) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB |
| 311-30/2022 | 27.10.2022 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2023 |
| 312-30/2022 | 27.10.2022 | Haushaltssicherungskonzept der Landgemeinde Stadt Bleicherode 2022 bis 2028 (Haushaltsjahr 2022) |
| 313-30/2022 | 27.10.2022 | Potentialflächenanalyse für PV-Freiflächenanlagen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Billigung des Entwurfs und Beschluss zur Öffentlichen Auslegung |
| 314-30/2022 | 27.10.2022 | Berufung der Wahlkommission zur Wahl der Schiedsperson/ der stellvertretenden Schiedspersonen der Gemeinsamen Schiedsstelle der Stadt Bleicherode |
| 318-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2019 der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 319-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2020 der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 320-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019 |
| 321-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020 |
| 322-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019 |
| 323-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Entlastung der 1. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020 |
| 324-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2019 |
| 325-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Entlastung des 2. Beigeordneten der Landgemeinde Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2020 |
| 326-31/2022 | 24.11.2022 | Beschluss zur Festlegung eines kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2023 |
| 327-31/2022 | 24.11.2022 | Satzung über die Benutzung der kommunalen Kindertagesreinrichtungen der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 328-31/2022 | 24.11.2022 | Die Höhe des Umlagenanteils der Betriebskosten auf die Eltern 25 v.H. betragen soll; Abweichungen von 5 v.H. führen zu keiner Änderung der Beitragsordnung |
| 329-31/2022 | 24.11.2022 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft der Landgemeinde Stadt Bleicherode und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten in den Kommunalen Kindertagesstätten der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 330-31/2022 | 24.11.2022 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 „PV-Freianlage – östlich von Wollersleben“ (OT Wollersleben/Wolkramshausen) der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB |
| 331-31/2022 | 24.11.2022 | Erneuerung und Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage „Am Schwimmbad“ in Bleicherode. Grundsatzbeschluss, zur Durchführung der Maßnahme während der haushaltslosen Zeit |
| 332-31/2022 | 24.11.2022 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
2021
| 178-14/2021 | 25.02.2021 | Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren von ortsansässigen Gewerbetreibenden in der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Jahr 2021 |
| 179-14/2021 | 25.02.2021 | Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Romy Göbel zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl des Landrates am 25.04.2021 |
| 186-15/2021 | 25.03.2021 | Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W-Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode, OT Friedrichsthal/Etzelsrode |
| 190-16/2021 | 29.04.2021 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 "PV-Freianlage - östlich von Wollersleben" (OT Wollersleben) der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 193-17/2021 | 27.05.2021 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Stadt Bleicherode |
| 194-17/2021 | 27.05.2021 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 195-17/2021 | 27.05.2021 | Beschluss zur Entlastung der Beigeordneten der aufgelösten Stadt Bleicherode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 204-18/2021 | 01.07.2021 | Zertifizierung des Stadtwaldes gemäß PEFC-Standard |
| 205-18/2021 | 01.07.2021 | Berufung von Herrn Roy Becker zum Wahlleiter und Frau Romy Göbel zur stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl des Bundestages und Landtages am 26.09.2021 |
| 206-18/2021 | 01.07.2021 | Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Straßenreinigungssatzung) |
| 207-18/2021 | 01.07.2021 | Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Sondernutzungssatzung) |
| 208-18/2021 | 01.07.2021 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Sondernutzungsgebührensatzung) |
| 211-19/2021 | 29.07.2021 | Städtebauliche Satzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 6 „Mittelweg“ der Landgemeinde Stadt Bleicherode gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB Aufstellungsbeschluss gem. § 34 (4) bis (6) BauGB i. V. m. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gem. Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich und Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 34 (4) i. V. m. § 3 (2) BauGB |
| 212-19/2021 | 29.07.2021 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 „Gewerbegebiet A Gemeindemühlenweg“ der Landgemeinde Stadt Bleicherode Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB |
| 223-20/2021 | 30.09.2021 | Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Baumschutzsatzung) |
| 224-20/2021 | 30.09.2021 | Antrag der GESI Thüringen GmbH Gewindesicherung Bleicherode auf Zulassung einer Befreiung von den bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Gemeindemühlenweg“ der Stadt Bleicherode gem. § 31 (2) BauGB |
| 225-20/2021 | 30.09.2021 | Bestellung von Frau Jana Henning-Jacob als Mitglied in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode |
| 232-21/2021 | 28.10.2021 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landgemeinde Stadt Bleicherode für das Haushaltsjahr 2021 |
| 233-21/2021 | 28.10.2021 | Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2020 bis 2024 der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 234-21/2021 | 28.10.2021 | Abbruch Objekt Freiheitsstraße 13 in Bleicherode; Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Maßnahme im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung |
| 237-22/2021 | 25.11.2021 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2022 |
| 238-22/2021 | 25.11.2021 | Satzung über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuern der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Hebesatz-Satzung) |
| 239-22/2021 | 25.11.2021 | Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Hundesteuersatzung) |
| 240-22/2021 | 25.11.2021 | Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte in der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Spielapparate-Steuersatzung) |
| 241-22/2021 | 25.11.2021 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 242-22/2021 | 25.11.2021 | Zuständigkeit des Hauptausschusses im Pandemiefall |
| 247-23/2021 | 16.12.2021 | Festlegung eines kalkulatorischen Zinssatzes für das Jahr 2022 |
| 248-23/2021 | 16.12.2021 | Übertragung zur Umsetzung der Maßnahmen der Landesprogramme Gewässerschutz und Hochwasserschutz 2022 bis 2027 an den Gewässerunterhaltungsverband Helme-Ohne-Wipper |
| 249-23/2021 | 16.12.2021 | Zweckvereinbarung über die Bildung einer gemeinsamen Schiedsstelle |
2020
| 32-8/2020 | 27.02.2020 | Aufhebung der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" vom 28.11.2019 |
| 33-8/2020 | 27.02.2020 | Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde "Stadt Bleicherode" |
| 34-8/2020 | 27.02.2020 | Verlängerung der Sanierungsdurchführung im Sanierungsgebiet "Altstadt" und im Stadtumbaugebiet "Nördliche Altstadt" gemäß § 142 BauGB |
| 45/2020 | 07.05.2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegeiet A Gemeindemühlenweg" der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 46/2020 | 07.05.2020 | Umbenennung von Straßen in der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 47/2020 | 07.05.2020 | Beschaffung eines Tragkraftspritzenfahrzeuges TSF-W-Allrad für die Freiwillige Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode, OT Hainrode |
| 53-9/2020 | 25.06.2020 | Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 54-9/2020 | 25.06.2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Am Zinnsturm" der Stadt Bleicherode Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs sowie zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a (3) BauGB |
| 58-10/2020 | 30.07.2020 | Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 69-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode |
| 70-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 71-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 72-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode |
| 73-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 74-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Etzelsrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 75-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal |
| 76-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 77-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 78-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal |
| 79-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung der Bürgermeisterin der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 80-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Friedrichsthal auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 81-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Hainrode |
| 82-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 83-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 84-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Hainrode |
| 85-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 86-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Hainrode auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 87-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
| 88-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 89-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 90-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
| 91-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 92-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 93-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen |
| 94-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 95-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kleinbodungen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 96-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Kraja |
| 97-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 98-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Kraja auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 99-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Nohra |
| 100-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 101-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 102-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Nohra |
| 103-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 104-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Nohra auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 105-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 106-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 107-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 108-11-2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 109-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 110-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 111-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 112-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 113-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 114-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 115-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 116-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 117-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf |
| 118-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 119-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wipperdorf auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 120-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2014 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 121-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 122-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2014 |
| 123-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2015 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 124-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 125-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2015 |
| 126-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2016 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 127-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 128-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2016 |
| 129-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2017 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 130-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 131-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2017 |
| 132-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Feststellung der geprüften Jahresrechnung für das Rechnungsjahr 2018 der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen |
| 133-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Bürgermeisters der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 134-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Entlastung des Beigeordneten der aufgelösten Gemeinde Wolkramshausen auf der Grundlage des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes für die geprüfte Jahresrechnung 2018 |
| 135-11/2020 | 24.09.2020 | Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister - KIV Thüringen |
| 136-11/2020 | 24.09.2020 | Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystem (DMS) "Regisafe" |
| 137-11/2020 | 24.09.2020 | Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 58-10/2020 vom 30.07.2020 |
| 138-11/2020 | 24.09.2020 | Beschluss zur Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 139-11/2020 | 24.09.2020 | Außerkraftsetzung des Beschlusses Nr. 53-9/2020 vom 25.06.2020 |
| 140-11/2020 | 24.09.2020 | Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 144-12/2020 | 29.10.2020 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode für den Zeitraum vom 01.01.-31.12.2021 |
| 145-12/2020 | 29.10.2020 | Vertrag über die forsttechnische Leitung und den forsttechnischen Betrieb im Wald der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 146-12/2020 | 29.10.2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "PV-Freianlage - Buhlaer Straße" (OT Kraja) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 147-12/2020 | 29.10.2020 | Bauleitplanung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "PV-Freianlage - Unterm Heerweg" (OT Obergebra) der Landgemeinde Stadt Bleicherode Aufstellungsbeschluss gem. § 1 (3) und § 2 (1) BauGB in dem gemäß Anlage zu diesem Beschluss festgesetzten räumlichen Geltungsbereich |
| 152-13/2020 | 26.11.2020 | Beschluss für die Einlage weiterer Anteile zum "Kommunalen Energiezweckverband Thüringen" KET |
| 153-13/2020 | 26.11.2020 | Beschluss zum Festlegen eines kalkulatorischem Zinssatzes für die Jahre 2020 und 2021 |
| 154-13/2020 | 26.11.2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 123.184 € für die Gewerbesteuerumlage |
| 155-13/2020 | 26.11.2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 46.500 € für Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten der Feuerwehrangehörigen der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 156-13/2020 | 26.11.2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 50.000 € für die Geräte und Gebrauchsgegenstände sowie ca. 40.500 € für die Unterhaltung Fahrzeuge der Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode, gesamt 90.500 € |
| 157-13/2020 | 26.11.2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von ca. 166.500 € für die Unterhaltung/Bewirtschaftung des Kommunalwaldes der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 158-13/2020 | 26.11.2020 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 167/2020 | 17.12.2020 | Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 97.526,07 € für die Kreisumlage |
2019
| 1-2/2019 | 01.07.2019 | Erlass der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Landgemeinde Stadt Bleicherode sowie der zu bildenden Fachausschüsse |
| 1-3/2019 | 11.07.2019 | Bevollmächtigung des Hauptausschusses zur Abstimmung in der parlamentarischen Sommerpause 2019 |
| 8-4/2019 | 26.09.2019 | Bestellung der Verbandsräte und deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband "Bode-Wipper" Bleicherode |
| 9-4/2019 | 26.09.2019 | Bestellung eines Vertreters und des Stellvertreters der Landgemeinde Stadt Bleicherode in die Jagdgenossenschaft Bleicherode |
| 10-4/2019 | 26.09.2019 | Weitergabe von Fördermitteln in Höhe von 10.000 € über das kommunale Förderprogramm "Gestalterischer Mehraufwand" an die Hauptstraße 74 GbR zur Förderung der Baumaßnahme an dem Gebäude Hauptstraße 74 |
| 11-4/2019 | 26.09.2019 | Städtebauliche Satzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode; Planverfahren zur Aufstellung der Ergänzungssatzung Nr. 4 "Obergebraer Straße" der Stadt Bleicherode gem. § 34 (4) Nr. 3 BauGB Abwägungs- und Satzungsbeschluss gem. § 34 (6) i. V. m. § 10 BauGB |
| 12-4/2019 | 26.09.2019 | Satzung über die Freiwilligen Feuerwehren der Landgemeinde Stadt Bleicherode (Feuerwehrsatzung) |
| 19-5/2019 | 30.10.2019 | Zuschuss an den Heimat- und Fremdenverkehrsverband "Bleicheröder Berge - Hainleite" e.V. |
| 20-5/2019 | 30.10.2019 | Bestellung von Frau Jana Kleinewalter-Müller, Herrn Michael Stoff, Herrn Joachim Leßner und Herrn Daniel Braun als Mitglieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsbau GmbH Bleicherode |
| 21-5/2019 | 30.10.2019 | Beschluss über den Antrag der Bauer Resources GmbH, Schrobenhausen, auf Zulassung einer Befreiung von den Bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des Bebauungsplan "Kaliwerk Bleicherode" gem. § 31 (2) BauGB |
| 22-5/2019 | 30.10.2019 | Entwicklung d. Campingplatzes Teichtal in der Ortschaft Hainrode; Herstellung der Vermarktungsfähigkeit |
| 23-6/2019 | 28.11.2019 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode (ohne Ortsteil Hainrode) für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020 |
| 24-6/2019 | 28.11.2019 | Wirtschaftsplan für den Kommunalwald der Landgemeinde Stadt Bleicherode, Ortsteil Hainrode, für den Zeitraum vom 01. Januar bis 31. Dezember 2020 |
| 25-6/2019 | 28.11.2019 | Erlass der 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 26-6/2019 | 28.11.2019 | Erweiterung der vier Ausschüsse des Gemeinderates durch die Mitwirkung von sachkundigen Bürgern |
| 29-7/2019 | 12.12.2019 | Beschluss zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Landgemeinde Stadt Bleicherode für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt) |
| 30-7/2019 | 12.12.2019 | Beschluss zum Finanzplan und Investitionsprogramm für die Jahre 2018 bis 2022 (Haushaltsjahr 2019) und für die Jahre 2019 bis 2023 (Haushaltsjahr 2020) der Landgemeinde Stadt Bleicherode |
| 31-7/2019 | 12.12.2019 | Ernennung und Beförderung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr der Landgemeinde Stadt Bleicherode |